Aktuelles



29.Apr.2019 ,  Deutschland , mein Heimatland , wohin entwickelst du dich .

 Man könnte viel schreiben über stille Internetseiten ; das feundliche engagierte ,, E " ; die Lüge von Mindestlohn und Altersarmut    ;            Wohnungsleerstand von 20% bei der WVW und Wohnungsnotstand ; Zukunfstmobilität und Zwangsticket für öffentlichen                 Nahverkehr ; journalistischer Einheitsbrei bei RND und Meinungsfreiheit - Meinungsvielfalt ; Beobachtung demokratisch gewählter Parteien usw.

Interessant wird es aber nach der Europawahl . Dann könnte Merkel nach Brüssel gehen und Juncker ablösen . Nun könnte sie ganz Europa von dort aus kommandieren . Gehorsame sind schon in Stellung gebracht .


 

 

16.Jan .2019 , Neujahrsüberraschungen


 

29.Okt.2018 , Ohne öffentliches Aufsehen und öffentliche Beteiligung

Im Dezember will unsere Regierung bei der UN den Vertrag  ,, Global Compact for Migration  " unterzeichnen . Dieses Dokument regelt die Migration auf eine vollkommen neue Weise und ermöglicht die ungehinderte Einwanderung . Danach hat jeder von Hunger , Verfolgte , Krieg oder Klimaveränderung Betroffene das Recht in ein anderes Land einzuwandern . Einwandern in die Errungenschaften und die Sozialsysteme des jeweiligen Landes . Dieses bedeutet die von der GroKo verhandelten Einwanderungszahlen werden ausser Kraft gesetzt .

Weiteres unter  ,, Global Compact for Migration " oder AfD.de  .Auch österreichs Kanzler Kurz stellt sich gegen diesen Pakt . Auf oe24.at .


 

21.Sept.2018 , Baufusch

So hat man , für viele Millionen , Gebäude in der Klosterstraße saniert . Keine Fundamentisolierung ,das Bauamt hat es nicht gesehen ,und heute fällt der Putz und die Farbe ab .Was sagen eigentlich unsere gewählten Vertreter im Stadtrat dazu ?

 


 

13.Sept.2018 ,  Sichtweisen


 

05.Aug.2018 , Erkenntnisse der  ,, CDU Werteunion "

Fünf Thesen für ein starkes Deutschland



 

30.April 2018 ,  Grundsteuer ,

Die Abschaffung der Besteuerung nach Einheitswerten von 35 auf eine andere Besteuerungsart birgt einige Überraschungen . Dabei sollte keiner davon ausgehen das es billiger wird .

Denn viele Gebäudeversicherungen verwenden ebenfals noch diese Einheitswerte von 1935 , werden also auch ihre Verträge umstellen .

Wenn ich dann sehe welche Streikforderungen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erreicht haben , kann ich mir ausrechnen welchen Geldbetrag die Kommunen zur Erledigung ihrer Aufgaben brauchen .Auch die SWW und die AöR werden Lohnerhöhungen fordern .

Lassen wir uns überraschen ob die Rentner auch einmal 175 €/mtl. mehr erhalten .

Die Grundsteuer wurde für verfassungswidrig erklärt , sie ist grundlegend zu überarbeiten.


 

14.Jan.2018 , Abwasserwiederherstellungskostenbeitrag , ist das ausstehende Gerichtsurteil bei den

                       derzeitigen politischen Verwirrungen verloren gegangen ?

Das Urteil ist noch nicht gefallen ob die Abwasseranstalt , als Nachfolger der Weißenfelser Kläranlage ,berechtigt ist für Altanschlüsse Nachveranlagungen durchzuführen.Da kommt das nächste Problem . Die Bundesklärschlammverordnung , diese sieht vor Klärschlämme müssen verbrannt werden .In der Weißenfelser Abwasseranstalt fallen jährlich ca. 4000 t Klärschlamm an . Diese Verbrennung wird zu einer Abwassergebührenerhöhung führen .

Das wird aber nicht das Ende von Erhöhungen sein , denn die Instandhaltung und der Betrieb von 4 Regenrückhaltebecken geht ebenfalls in die Betriebskosten ein . Wenn dann alle Bürger ihre Betriebskostenabrechnungen erhalten und sehen was Abwasser kostet , fängt das große Sparen an.

 


 

07.Jan.2018 ,  Meinungsvielfalt


 

11.Sept.2017 , Wahlwerbung in Graz gefunden

Herzlichen Glückwusch den Östereichern zu dieser schnellen und bürgernahen Regierungsbildung.

In Deutschland geht das Gequatsche ,,weiter so-wir schaffen das " weiter.


 

06.Mai 2017 , Jahreshauptversammlung ,

des Bürgervereins ,, Kloster St. Claren " in Weißenfels . Auch für dieses Jahr haben sich die Mitglieder des Vereins ein umfangreiches kulturelles Angebot als Zielstellung vorgenommen . Die durchgeführten Veranstaltungen fanden in der Vergangenheit immer großes Interesse in der Bevölkerung .

Leider sind die Vereinsmitglieder zur Zeit etwas resigniert da die Stadt Weißenfels ihrer Zusage einer halbjährlichen Berichterstattung bei der Aquise von Fördermitteln nicht nachkommt.


 

 18.Jan.2017, Alle haben es geahnt

ganz egal wie das Gerichtsurteil ausfällt , der Bürger wird bezahlen . Für die Investitionen , um die industriellen Großeinleiter an die kommunale Kläranlage anzuschließen ,fehlt die Finanzierung .Eine der Möglichkeiten dies zu lösen war die Erhebung von Wiederherstellungsgebühren auch rückwirkend für Altbauten . Die andere Möglichkeit die Investitionen auf die Betriebskosten der Kläranlage umzulegen , Erhöhung des Abwasserpreises. Dabei kommt es darauf an , über welchen Zeitraum sollen die Investitionen getilgt werden , 5 , 10 oder 20 Jahre, verändert die Erhöhung des Abwasserpreises . Werden in diesen Fall die Großeinleiter in gleichen Maße wie die Bürger belastet und wird die Preiserhöhung nach der Tilgung wieder zurück genommen ? Trotzdem steht immer noch die Frage warum wurden die industriellen Großeinleiter an die kommunale Kläranlage angeschlossen .

 

Oh Herr , hilf ihnen , denn sie wissen nicht was sie tun

Zuwanderung  -  erfordert hohe finanzielle Mittel

Rentenpolitik  -  fehlende finanzielle Mittel

Niedrigzinspolitik  -  auf Kosten der Bürger

Energiewende  -  auf Kosten der Bürger

Bankenrettung  -  auf Kosten der Bürger

Sicherheit  -  keiner lässt seine Haustür offen

Einigungsvertrag  - CSU darf nur in Bayern kanditieren

Politik  -   machtarrogante Politiker

 

Die Zukunft

Zwangsticket ( Anschlusszwang ) für den öffentlichen Personennahverkehr

 

 


21.Juni 2016 , Ich bin überrascht

zu welchen Äußerungen sich unsere Politiker hinreißen lassen wenn sie merken das ihnen die Wähler weglaufen . Die SPD ergibt sich in Beschimpfungen und Nazivergleiche . Die CDU will sie beobachten und der Innenminister will das die Bevölkerung auf den IS aufpasst.

Der Bundespräsident ist der Meinung das diese Wählergruppe nie die Mehrheit sein wird . Bei einer Wahlbeteiligung von 42 % sind es 23% der Wähler . Wie viele sind es dann bei einer Wahlbeteiligung von 72 % ? . Vieleicht kommen sie noch auf das Ergebnis.

Die in der vorigen Woche von der Emnid veröffentlichten Meinungsumfrage bestätigt dann auch noch die These der AfD , das der Islam nicht zu Deutschland gehört. Denn 47 % der Muslime sagen : ,, Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als die Gesetze des Staates , in dem ich lebe . "

Leiten unsere Politiker unter Honniismus? . Der erkannte auch keine Realitäten und die Meinung seines Volkes .

 

 


 

7.Juni 2016 , Nichts Neues

bereits im Jahr 2009 waren die verschiedenen Bürgerinitiativen und die Wählervereinigung - Bürger für Weißenfels - gegen den Anschluß dieses Großeinleiters  an die kommunale Kläranlage . Doch dieser Sponsor für verschiedene Vereine und Personen hat in der Landesregierung und im Bund so viel Rückenhalt das sich keiner gegen ihn stellen will. Auch wurde bisher kein Einblick in den Kaufvertrag gegeben damit geschlossene Zugeständnisse nicht öffentlich werden . Damit werden weiterhin alle Probleme um den Schlachthof , wie Geruchs - und Lärmbelästigung und alle Kosten um die Kläranlage weiterhin verschleppt . Auch die Festlegung eines Bebauungsplanes ob dieser Stadtteil ein Wohngebiet oder ein Gewerbegebiet ist wird immer wieder aufgeschoben.

 


5.März 2016 , Absimmungsergebnis im Stadtrat

Stadträte , gewählte Vertreter der Bürgerschaft der jeweiligen Kommune , welche im Stadtrat den Willen der Bürger gegenüber der Kommune vertreten.Damit stellt sich die Frage warum haben die Vertreter der Bürger für den umstrittenen Wiederherstellungskosten-beitrag gestimmt ? Ein Grund für dieses Ergebnis ist die Eingemeindung der Ortsteile und die automatische Folge das die Gemeindebürgermeister Stadträte wurden.Damit hat sich das Abstimmungsverhalten im Stadtrat zu Ungunsten der Weißenfelser Bürger verändert.Denn die Ortsbürgermeister verfolgen andere Interessen als die Weißenfelser Bürger und überstimmen mit ihrer Überzahl die Bürgerinteressen.

Alle anstehenden Wahlen werden zeigen wie zufrieden die Bürger sind.


 

20.Febr. 2016 , Abwasser unendlich


 

11.Febr.2016 , Oberverwaltungsgericht erklärt Geldforderungen für ungültig

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg  erklärte rückwirkende Geldforderungen für alte DDR-Abwasseranschlüsse für ungültig.Das Land der Frühaufsteher hängt mit seiner Endscheidung hinterher.Nun werden Kommunen und Abwasserverbände andere Quellen für Geld suchen.


 

29.Jan.2016 , Anerkennung

fand die langjährige Arbeit des Vorstandes des Bürgervereins - Kloster-St.-Claren - und seiner Mitglieder in der Stadtratssitzung am 28.Jan.16 mit einem Grundsatzbeschluß. Dieser Grundsatzbeschluß hebt nochmals die Bedeutung des ältesten Gebäudes in der Stadt hervor.Darin bekennt sich der Stadtrat und die Stadt Weißenfels zur Unterstützung der Arbeit des Bürgervereins.Zielstellung ist das Kloster im Jahre 2022 in die Landesausstellung mit einer Sonderschau zu integrieren.Dieser Beschluß wird die Mitglieder des Vereins in ihrer Arbeit anspornen.


 

26.Jan.2016 , Alles auf Anfang

Nun hat die Landesregierung verfügt keine Gebühren für Abwasseranschlüsse welche vor 1991 gebaut wurden zu erheben.Sind die Vorstände der Abwasserzweckverbände nur die Marionetten der Landesregierung oder verfügen diese über eigenes Rechtswissen. 

    Es kann nicht sein , das man Gebührensatzungen erlässt welche dann durch das Gericht für ungültig erklärt werden.Ist der gegenwärtige Vorsitzende des Abwasserzweckverbandes wirklich die richtige Person für diese Funktion.Oder kam es vielmehr darauf an die Investitionskosten welche vorwiegend durch den Anschluß des Schlachthofes verursacht wurden bei der Bevölkerung einzutreiben. 

Jetzt werden alle Rechtsverdreherspitzfindigkeiten ausprobiert um doch noch an Geld zu Kommen.

Auf ein föhliches Zurückzahlen.


 

18.Jan.2016 , Weißenfelser Logik , 

Wir erteilen mal schnell eine Baugenehmigung für neue Wohnungen am Stadtrand, im Problemgebiet Schlachthof,und vergessen dann ganz schnell das es in Weißenfels bei der WVW 3500 leere Wohnungen sowie bei privaten Vermietern mindestens 500 leere Wohnungen gibt.Welch normale Mensch erteilt unter diesen Verhältnissen eine Baugenehmigung.Gibt es für diese Wohngebiet inzwischen überhaupt einen gültigen Bebauungsplan?Damit gerät die Innenstadt immer weiter ins Abseits,dies nennt man Imageschädigung.

Warum konzentrieren sich die Wohnungsunternehmen und die Stadt nicht auf die Innenstadt.Beschämendes Beispiel sind die vier Neubaublöcke der WVW in der Nikolaistraße,diese schädigen seit Jahren das Stadtbild.

Der Wohnungsleerstand ist seit vielen Jahren ziemlich konstant bei dieser Zahl,darum wurde vor Jahren beschlossen jährlich 70WE abzureißen.Was ist eigentlich aus diesen Stadtratsbeschluss geworden?Denn inzwischen müßten es ca.500 Leerwohnungen weniger sein.

Jede Arbeitsgruppe zur Belebung der Innenstadt ist umsonst solange Kaufland, Real und Edeka die Innenstadt regelrecht aussaugen.


 

05.Jan.2016 , Welche Auswirkungen hat

- das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit von Widerherstellungskostenbeiträgen für Abwasseranlagen bei Grundstücken welche vor 1991 gebaut wurden in Weißenfels.Dieses Urteil stellt die Geldforderung rückwirkend in Frage.

Verschickt die Abwasserbeseitigung Weißenfels nun weiterhin Mahnungen an Grundstückseigentümer oder hält man die Füße still bis zur Klärung der Rechtslage in Weißenfels.

Und in welchen Zeitraum bekomme ich dann mein Geld zurück wenn eine Einspruchsbearbeitungsdauer z.Z 3Monate dauert.


 

13.Dez.2015 , MZ v.11.Dez.15  , Angstpille für Hettstedt

Hettstedt eine Kommune mit 15000 Einwohnern hat jetzt erkannt,man braucht jährlich rund 200 Neubürger,damit der Wasserpreis nicht um 30 Prozent steigt.

Mit welchen Rechenmethoden hat man das ermittelt,hoffentlich übernimmt das Modell nicht auch Weißenfels.

Oder nutzt man diesen Rechenfehler um in der Bevölkerung Angst zu verbreiten und dem Zuzug die Türen zu öffnen.

Überdimensioniertes Personal und Betriebsanlagen lassen bei sinkenden Verbrauch immer die Preise steigen.